Kampfstimmung in Nonnweiler

der Gemeinderat in Nonnweiler sorgt für Aufsehen. Eigentlich wollte man dort am Donnerstag seinen Haushalt bis 2016 verabschieden. Was dann geschah gleicht einem kleinen Putschversuch. Erst stellte die Opposition einen Antrag in dem alle Punkte, die irgendetwas mit dem Haushalt zu hatten, verschoben werden sollten, dann wurde abgestimmt und der Antrag abgelehnt. Soweit so gut, anstatt das aber hinzunehmen verließ die Opposition geschlossen den Saal und damit war der Gemeinderat nicht mehr beschlussfähig. Böse Zungen (zu denen ich natürlich keinesfalls gehöre) könnten jetzt behaupten, dass die Opposition die Grundidee der Demokratie nicht verstanden hat, dem ist aber nicht so, denn dahinter steckte ein ausfeilter Plan. Der Haushalt beinhaltete auch einen Sanierungsplan, über 230.000€ soll die Gemeinde einsparen und das ist gar nicht leicht, wenn doch Gelder fehlen, die über Jahrzehnte in den Kassen eine Bank waren. Es fehlen Millionen an Gewerbesteuer, die früher durch Pizza Wagner Tiefkühlprodukte erwirtschaftet wurden. Durch die Übernahme von Nestlé und den dadurch wechselnden Firmensitz fehlen diese Steuern in den Kassen der Gemeinde Nonnweiler. Deswegen halten Bürgermeister Franz-Josef Barth und die SPD rückwirkende Steuererhöhungen zum 01.01.2013 für nötig.

Jetzt komme ich zum eigentlichen Plan der Opposition: Rückwirkende Steuererhöhungen müssen bis zum 30. Juni eines Jahres eingereicht und verabschiedet sein. Somit hätte ein verlassen der Gemeinderatssitzung oder das Verschieben der Ordnungspunkte zu keinen Steuererhöhungen und somit zu einem nicht-verabschiedeten Haushalt geführt und welche Folgen das hat ist wohl beiden Seiten noch wirklich bewusst. Bestehende Verträge werden natürlich beibehalten und weiter ausgeführt, aber neue Handwerkerverträge etc. im Namen der Gemeinde können ohne einen Haushalt nicht ausgestellt werden, so Bürgermeister Franz Josef Barth.

Die Sprengung der Gemeinderatssitzung kam aber einen Tag zu früh, denn mit einer Frist von 3 Tagen konnte Franz-Josef Barth jetzt eine Dringlichkeitssitzung einberufen, in welcher er gewährleistet hat, dass genügend Personen anwesend sind, um auch beschlussfähig zu sein. Diese Dringlichkeit sieht die Opposition nicht gegeben und will dagegen angehen. Um es mal salopp zu sagen: der Drops ist noch nicht gelutscht.

Angeführt wird diese Bewegung übrigens von der AfN, der Allianz für Nonnweiler, einem Bündnis aus "die Linke" und "FDP" und wie das zusammenpasst soll mir mal jemand logisch erklären.

Viel Spaß mit meinem Bericht.

Cheers,

karlo k.